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Die Kooperationsverpflichtung der Mitgliedstaaten der Europäischen Union bei Abschluss und Anwendung gemischter Verträge, Klaus Schwichtenberg

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non fiction

Die Kooperationsverpflichtung der Mitgliedstaaten der Europäischen Union bei Abschluss und Anwendung gemischter Verträge

bibliography

868648730

Klaus Schwichtenberg

Augsburger Studien zum internationalen Recht, 12

Die Kooperationsverpflichtung der Union und der Mitgliedstaaten bei gemischten Verträgen stellt einen grauen Fleck auf der Landkarte der Außenbeziehungen der EU dar. Gemischte Verträge, d.h. Verträge mit dritten Staaten, an denen neben der Union auch die Mitgliedstaaten beteiligt sind, sind in der EU-Außenpolitik weit verbreitet. Die Arbeit durchleuchtet die Kooperationsverpflichtung und verankert sie als eigenständige primärrechtliche Verpflichtung. Ebenso wird deren Inhalt bei Aushandlung, Abschluss und Durchführung gemischter Verträge konkretisiert. Der Verfasser erläutert die in der Praxis wichtigen, von der Literatur bisher kaum gesehenen Auswirkungen der Kooperationsverpflichtung auf eigenständige Verträge der Mitgliedstaaten, die EU-Kompetenzen berühren. Dabei stellt er die Praxis der deutschen und österreichischen Bundesregierung dar. Die gewonnenen Erkenntnisse fließen in einen Vorschlag für einen Artikel im AEUV zur Regelung der gemischten Verträge.--, Provided by Publisher

Vertragschließungskompetenzen der EU - Gemischte Verträge - Kooperationsverpflichtung bei gemischten Verträgen - Aushandlung, Abschluss und Anwendung gemischter Verträge - Kodifizierung der Kooperationsverpflichtung - Die Kooperation bei völkerrechtlichem Handeln der Mitgliedstaaten - Genehmigungs- und Notifizierungsverfahren für völkerrechtliche Verträge der Mitgliedstaaten - Die Mitgliedstaaten als Sachwalter des gemeinsamen Interesses - Praxis der deutschen Bundesregierung - Praxis der österreichischen Bundesregierung